Bericht von der Veranstaltung: Die Iran-Krise – Berlin Middle East Talk mit Michael Rubin (Washington) und Dr. Wahied Wahdat-Hagh (Berlin)

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Am Donnerstag, dem 24. Mai 2012, fanden sich trotz sonniger Temperaturen etwa 80 Personen im Robert-Koch Saal, in unmittelbarer Nähe des Bundestages, zusammen, um der BEMET-Debatte „Die Iran-Krise“ beizuwohnen. Diesmal waren der ehemalige Pentagon-Beamte und Nahost-Experte des American Enterprise Institute (Washington), Michael Rubin, und Dr. Wahied Wahdat-Hagh, deutsch-iranischer Politikwissenschaftler und Senior Fellow der European Foundation for Democracy (Brüssel) als Diskussionspartner geladen.
Nach einigen einführenden Worten der Moderation, die dieses Mal Jonathan Weckerle vom Mideast Freedom Forum Berlin e.V. übernahm, begann Dr. Wahdat-Hagh mit der Debatte und machte von Beginn an deutlich warum es keine diplomatische Lösung mit dem iranischen Regime in der Causa „iranisches Atomprogramm“ geben könne und verwies dabei auf den inhärenten totalitären Charakter des Regimes, seine aggressive Außenpolitik und die unauflösliche Verbindung zwischen dem Regime und seinem Atomprogramm, das zur Herrschaftssicherung diene. Gleich dem Irak-Iran Krieg, so Dr. Wahdat-Hagh, den der Revolutionsführer dazu benutzte, sich der iranischen Opposition vollends auf bestialischer Weise zu entledigen, diene das Atomprogramm insbesondere dem Machterhalt und der fortwährenden Unterdrückung der iranischen Bevölkerung. Dabei zitierte Dr. Wahdat-Hagh seine Ausführungen aus seiner kürzlich veröffentlichten Studie „Der islamistische Totalitarismus. Über Antisemitismus, Anti-Bahaismus, Christenverfolgung und geschlechtsspezifische Apartheid in der „Islamischen Republik Iran““ und gab interessante Einblicke in die gegenwärtige iranische Presse und die dortige Berichterstattung bzgl. der aktuellen Atomverhandlungen.
Direkt im Anschluss an Dr. Wahdat-Hagh Ausführungen übernahm Michael Rubin das Wort und verdeutlichte vor dem Hintergrund der einen Tag zuvor abgehaltenen Gespräche in Bagdad den gegenwärtigen Kurs Teherans und die Unterschiede in der Wahrnehmung diplomatischer Aktivitäten des Westens und der iranischen Führung.  Dabei verwies er u.a. auch auf die aktuelle Debatte um die Anti-Atom-Fatwa des Revolutionsführers und machte erneut deutlich, dass diese überhaupt nicht existieren würde. Rubin sprach auch die Machtverschiebung innerhalb der Islamischen Republik Iran und deren treibende Kraft an, namentlich die Revolutionsgarden und verdeutlichte deren gegenwärtige Machtakkumulation.
In der anschließenden Diskussionsrunde ging es in weiten Teilen um die potenzielle Bedrohung einer möglichen atomaren Bewaffnung und die offensichtlichen Schwächen einer „Dialog-Politik“ und der „soft-power“ Konzeption. Rubin machte deutlich, dass gegenwärtig niemand wüsste, wie das iranische Regime in einer Situation, ähnlich den massiven Protesten 2009, reagieren würde, sollte es über Atomwaffen verfügen und ein Regime Change wäre unabwendbar.

Bericht von der Veranstaltung: Die Iran-Krise – Berlin Middle East Talk mit Michael Rubin (Washington) und Dr. Wahied Wahdat-Hagh (Berlin)

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